EU-Bekanntmachung

EU-Bekanntmachung ist die offizielle Bezeichnung für die europaweite Bekanntmachung einer Vergabeabsicht. Öffentliche Auftraggebende nutzen EU-Bekanntmachungen, um potentielle Auftragnehmer:innen über das Vorhaben zu informieren. Dies ist wichtig, um ein transparentes und wettbewerbsorientiertes Vergabeverfahren zu garantieren und somit allen teilnehmenden Unternehmen die gleichen Chancen einzuräumen. Dies stärkt auch den Wettbewerb, was langfristig zu einer höheren Vielfalt unter den Anbieterinnen und Anbietern führt. Eine EU-Bekanntmachung muss nur für Vergaben durchgeführt werden, deren Auftragsvolumen sich oberhalb der Schwellenwerte bewegt.

Sie muss über alle wesentlichen Details eines Vergabeverfahrens informieren. So wird der Auftragsgegenstand beschrieben und auch die Art des Verfahrens muss genannt werden. Der Auftrag kann beispielsweise über ein offenes oder ein nichtoffenes Verfahren vergeben werden.

Manchmal werden die Begriffe “EU-Ausschreibung” und "EU-Bekanntmachung" synonym verwendet. Dies ist jedoch nicht korrekt. Während eine EU-Ausschreibung alle inhaltlichen Details enthält, ist eine EU-Bekanntmachung nur das Instrument, um diese zu veröffentlichen.

Grundsätzlich müssen öffentliche Aufträge bekannt gemacht werden – doch nicht immer gleich innerhalb der gesamten EU. Aufträge, die vom Auftragsvolumen her im Unterschwellenbereich bleiben, müssen nur als nationale Bekanntmachung veröffentlicht werden. Das Vorgehen ist in der Unterschwellenverordnung (UVgO), der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und in der Vergabe- und Vertragsordnung (VgV) für Leistungen geregelt:

• § 12 VOB/A
• § 28 Abs. 1 UVgO
• § 12 VOL/A

Wenn sich das Auftragsvolumen hingegen im Oberschwellenbereich bewegt, muss europaweit durch eine EU-Bekanntmachung ausgeschrieben werden. Die Details sind in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen und in der Vergabeverordnung geregelt.

EU-Bekanntmachungen sind gemäß § 12 Abs. 3 EU VOB/A und VOL/A im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union (SIMAP) zu veröffentlichen. Hierfür wurde die EU-Vergabeplattform TED Simap ins Leben gerufen. Bei TED Simap handelt es sich um das Standardinformationssystem der Europäischen Union. Hier finden sich Standardformulare für die Vergabe öffentlicher Aufträge, mit deren Hilfe Vergabestellen ihre Ausschreibungen elektronisch übermitteln und veröffentlichen können. Dieses Vorgehen vereinfacht den Ablauf und sorgt für Einheitlichkeit.

Auch die Auftragssuche funktioniert über TED Simap. Die Nutzer:innen erhalten auf dieser Plattform einen guten Überblick über das öffentliche Auftragswesen in der Europäischen Union. Daneben gibt es noch weitere Informationsquellen. So schreiben Vergabestellen Ihre zu vergebenden Aufträge generell auf der eigenen Internetseite aus, und manchmal auch zusätzlich in nationalen Medien wie Tageszeitungen.

Eine weitere Möglichkeit, um passende EU-Ausschreibungen zu finden, stellen Ausschreibungsdatenbanken dar. Hier ist der Vorteil, dass alle Sorten von Ausschreibungen zu finden sind:

• öffentliche Ausschreibungen
• nationale Ausschreibungen
• private Ausschreibungen
• gewerbliche Ausschreibungen

Vergabeplattformen punkten in der Regel durch ihre Nutzerfreundlichkeit und ihre Übersichtlichkeit, was angesichts der Fülle an öffentlichen Aufträgen eine erhebliche Arbeitserleichterung bedeuten kann. Der ibau Xplorer beispielsweise filtert für seine Nutzerinnen und Nutzer gezielt nur die für sie relevanten Aufträge heraus. Diese passgenaue Suche spart sowohl Zeit als auch Kosten.

EU-Bekanntmachungen beziehen sich auf Ausschreibungen im Oberschwellenbereich. Diese müssen gemäß den allgemeinen EU-Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge veröffentlicht werden. Maßgeblich sind hier Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A), die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A oder VOL/B) sowie die Vergabeordnung. Die Regelungen bezüglich der EU-Bekanntmachung sind in den folgenden beiden Paragraphen geregelt:

• §12 EU Abs.3 Nr. 2 VOB/A
• § 37 VgV