Schwellenwerte
Schwellenwerte in Zusammenhang mit öffentlichen Vergaben sind die Auftragswerte, ab denen für öffentliche Auftraggeber EU-Richtlinien gelten. Auftraggeber sind zur europaweiten Ausschreibung von Aufträgen verpflichtet, wenn deren Auftragswert über den EU-Schwellenwerten liegt. Dabei müssen vorgegebene EU-Ausschreibungsverfahren und -Bekanntmachungsmuster verwendet werden.
Schwellenwerte: Definition seit 01. Januar 2018
Seit 01. Januar 2018 gelten die folgenden EU-Schwellenwerte:
- Für Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Bereich öffentlicher Auftraggeber: 221.000 Euro (zzgl. MwSt.),
- für Liefer- und Dienstleistungsaufträge von Sektorenauftraggebern: bei 443.000 Euro (zzgl. MwSt.),
- für Liefer- und Dienstleistungsaufträge für zentrale oberste Regierungsbehörden: 144.000 Euro (zzgl. MwSt.).
- für Bauaufträge im Bereich von öffentlichen Auftraggebern, Sektorenauftraggebern und für Baukonzessionen: 5.548.000 Euro (zzgl. MwSt.).
Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte
Bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte gelten unterschiedliche Regelungen für Liefer- und Dienstleistungen und für Bauleistungen.
Schwellenwerte bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen
- Bei Vergaben des Bundes und seiner Behörden gilt die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO).
- Bei Vergaben auf Landes- und Kommunalebene ist die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) anzuwenden, sofern sie im jeweiligen Bundesland schon in Kraft getreten ist, ansonsten gilt Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen, Abschnitt 1: Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen (VOL/A).
Schwellenwerte bei der Vergabe von Bauleistungen
Für die Vergabe von Bauleistungen gilt Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A).
Vergabe oberhalb der EU-Schwellenwerte
Die Grundlagen der Vergabe oberhalb der EU-Schwellenwerte sind im GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) in § 97, "Grundsätze der Vergabe", festgehalten. Bei öffentlichen Aufträgen ist nach § 97, Abs. 1 für Transparenz zu sorgen (Transparenzgebot), wobei die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit gewahrt werden sollen. Im zweiten Absatz ist festgelegt, dass Teilnehmer an Vergabeverfahren gleichbehandelt werden müssen (Gleichbehandlungsgrundsatz). Für die gesamte Kommunikation in einem Vergabeverfahren und für das Speichern von Daten sind grundsätzlich elektronische Mittel zu verwenden.
Weiterführende Erklärung zu Schwellenwerten: Aktualisierung
Die EU-Kommission überprüft alle zwei Jahre, ob die Schwellenwerte für Vergabeverfahren an die wirtschaftliche Situation angepasst werden müssen. Die Höhe der Schwellenwerte ist vor allem von den Wechselkursentwicklungen abhängig.
