Mehrkosten durch Bauverzögerung: Wer zahlt?

Verzögerte Bauprojekte sind keine Seltenheit, sei es BER, Stuttgart 21 oder die Elbphilharmonie. Doch wer muss für die Mehrkosten aufkommen? Auftraggeber oder –nehmer?

Mehrkosten durch Bauverzögerung © 安琦 王

Verzögert sich ein Bauprojekt, können sich auch die Rahmenbedingungen maßgeblich verändern und vorher nicht einkalkulierte Mehrkosten entstehen. Zum Beispiel kann das Material, das für das Projekt benötigt wird, in der Zwischenzeit teurer geworden sein, die Tariflöhne sind gestiegen oder die Kosten für die Nachunternehmer. Verschieben sich die Arbeiten in eine kältere Jahreszeit, können sie eventuell auch weniger produktiv ausgeführt werden oder es entstehen Zusatzkosten für Einhausung oder Heizen. Eine Verschiebung kann für den Auftragnehmer also eine Menge Unannehmlichkeiten bedeuten und einen Streit um die Mehrkosten mit dem Auftraggeber bewirken. Doch das muss nicht sein, wenn man sich an ein paar wichtige Regeln hält.

Die Mehrkosten müssen nachvollziehbar kalkuliert werden

Wenn der Auftraggeber den Baubeginn verschiebt, handelt es sich um eine Anordnung zur Leistungsänderung hinsichtlich der Bauzeit, so hat das OLG Brandenburg am 25.06.2020 entschieden. In BGB- oder VOB/B-Bauverträgen ermöglicht eine Anordnung vom Auftraggeber dem Auftragnehmer, die entstandenen Mehrkosten abzurechnen. Dazu muss der Auftragnehmer die entstandenen Mehrkosten allerdings nachvollziehbar darstellen. Dazu müssen zunächst die Kosten betrachtet werden, mit denen für einen ungestörten Bauablauf kalkuliert wurde. Außerdem muss an eine Behinderungsanzeige gedacht werden, denn durch eine Verschiebung des Baubeginns werden in der Regel auch die Ausführungsfristen verschoben. Mehr Zeit für die Leistungserbringung gibt es aber nur dann, wenn an eine Behinderungsanzeige gedacht wurde. Eine durch den Auftraggeber angeordnete Verschiebung des Baubeginns wird bewertet wie eine Unterbrechung. Nach Ablauf von drei Monaten darf der Bauvertrag gekündigt werden. (§ 6 Abs. 7 VOB/B). Vereinbaren die Vertragsparteien aber einen späteren Baubeginn, ist dieser Zeitpunkt für die Frist maßgeblich. Die Kündigung ist ein Rettungsanker, wenn die Verschiebung der Bauausführung beim Auftragnehmer zu Problemen führt, die anders nicht lösbar sind.

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Hannah Simons

Hannah Simons ist seit 2020 für die ibau GmbH tätig. Als Redakteurin recherchiert und verfasst sie Artikel für den News-Bereich und das Glossar. Dabei verfolgt sie das Ziel komplexe Inhalte einfach und gut verständlich aufzubereiten.