Wettbewerbsprinzip / Wettbewerbsgrundsatz

Die Wettbewerbsprinzip- / Wettbewerbsgrundsatz-Definition für Vergabeverfahren ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) festgelegt. Demnach sind öffentliche Aufträge im Wettbewerb zu vergeben. Das Wettbewerbsprinzip ist ein tragender vergaberechtlicher Grundsatz. Der öffentliche Auftraggeber hat demnach bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für größtmöglichen Wettbewerb zu sorgen.

Angebotsoptimum für den Auftraggeber

Erklärung zu Wettbewerbsprinzip / Wettbewerbsgrundsatz: Je größer der Wettbewerb, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass der Auftraggeber bestmögliche Qualität zu günstigen Preisen bekommt. Der Wettbewerbsgrundsatz findet sich bei der Wahl der Verfahrensart, der Produktneutralität, bei der Überprüfbarkeit von Direktvergaben, bei der Pflicht zum Geheimwettbewerb, bei der Bemessung von Verfahrensfristen, beim Verbot von Wettbewerbsbeschränkungen, bei der losweisen Vergabe und der Einführung der elektronischen Vergabe.

Wettbewerbsbeschränkende Absprachen

Dadurch, dass kein Bewerber Kenntnis vom Angebotsinhalt eines Konkurrenten haben darf, soll für den öffentlichen Auftraggeber das beste Angebot erzielt werden. Bewerber, denen wettbewerbsbeschränkende Absprachen nachzuweisen sind, werden vom Vergabeverfahren ausgeschlossen.

Bietergemeinschaften

Wenn sich verbundene Unternehmen zu Bietergemeinschaften zusammenschließen, ist dies allerdings in der Regel mit dem Wettbewerbsgrundsatz vereinbar. Wenn die Unternehmen jeweils Teilbereiche des Gesamtprojekts abdecken, herrscht zwischen ihnen kein Wettbewerb, der durch die Verabredung eingeschränkt werden könnte. Treten verbundene Unternehmen hingegen dadurch in Wettbewerb zueinander, dass sie konkurrierende Angebote abgeben, gilt für sie wie für alle anderen Bieter das Gebot des Geheimwettbewerbs. Im Falle ihrer Verbundenheit besteht dann die Vermutung der wechselseitigen Beeinflussung bei der Angebotsabgabe, welche sie zu widerlegen haben.

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