Angemessenheit des Angebots

Bei der Prüfung von Geboten in einem öffentlichen Vergabeverfahren sieht das Vergaberecht vor, dass Angebote mit nicht nachvollziehbar niedrigen oder hohen Preisen abzulehnen sind. Relevant ist insbesondere ein nicht plausibler niedriger Preis, da ein sehr hoher Preis üblicherweise durch andere Bieter unterboten wird.

Erklärungspflicht

Ein Bieter mit auffällig niedrigem Preisangebot erhält eine Frist, die Kalkulation näher zu erläutern. Er soll insbesondere die Auskömmlichkeit seines Angebots nachweisen, d. h. die kostendeckende und legale Umsetzbarkeit. Wenn die Auskömmlichkeit nicht glaubhaft nachgewiesen werden kann, z. B. durch den Einsatz besonders effizienter Mittel, so ist davon auszugehen, dass das Angebot nicht die erforderlichen Anforderungen und Normen einhält.

Zwecke

Erklärung zu Angemessenheit des Angebots: Mit dem Ausschluss außerordentlich niedrigpreisiger Angebote soll vor allem verhindert werden, dass mit minderwertigem Material, Löhnen unterhalb des Mindestlohns und gesetzwidrigen Arbeitszeiten geplant wird.

Die Vergabestellen sollen ferner davor geschützt werden, Angebote anzunehmen, die wahrscheinlich nicht ordungsgemäß erbracht werden können, sodass für ihre Umsetzung schließlich staatliche Beihilfen nötig wären.

Auch unterlegene Bieter (die durch die Informationspflicht der Vergabestelle von dem Angebot Kenntnis haben, das den Zuschlag erhält) können auf eine Prüfung eines ungewöhnlich günstigen Preises bestehen, sofern diese nicht stattgefunden hat.

Schwellenwert und Angemessenheit des Angebots Definition

Als Schwelle zu einem fragwürdig niedrigen Preis gilt je nach Bundesland ein Wert von 20 - 25 % unter dem nächsthöheren Gebot. Die Definition findet sich mit Erläuterung im Vergaberecht (VgV).

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