Konzessionsvergabeverordnung

Die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) ist eine Rechtsverordnung zur Regelung der Konzessionsvergabe durch einen Konzessionsgeber.

Konzessionsvergabeverordnung Definition

Erklärung zu Konzessionsvergabeverordnung: Der Unterschied zu einem öffentlichen Auftrag besteht darin, dass bei einer Konzession das Betriebsrisiko auf den Konzessionsnehmer übergeht. Eine Konzessionsvergabe bedeutet eine vertragliche Regelung, die in Betracht kommt, wenn der geschätzte Vertragswert den Schwellenwert von 5.548.000 EUR erreicht oder überschreitet. Dies ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) festgelegt.

Zustandekommen des Schätzwerts

Die Berechnung dieses Schätzwertes beruht auf der KonzVGV. Die Kriterien für den Schätzwert müssen vom Auftraggeber in den Konzessionsunterlagen veröffentlicht werden. Dabei müssen folgende Bestandteile berücksichtigt werden:

  • der Wert aller Optionen
  • die Einkünfte aus der Nutzung des Bauwerkes bzw. der Dienstleistung
  • etwaige Verlängerungsmöglichkeiten der Konzession
  • Zuschüsse oder anderweitige finanzielle Vorteile

Konzessionsvergabeverfahren

Eine Konzessionsvergabeabsicht muss im Amtsblatt der EU durch eine Konzessionsbekanntmachung veröffentlicht werden.

Vergabeunterlagen

Die Vergabeunterlagen müssen insbesondere die Leistungsbeschreibung, einen Entwurf der Vertragsbedingungen, Vorlagen für die Einreichung von Unterlagen durch Bewerber sowie Hinweise zu allgemeingültigen Verpflichtungen umfassen.

Zuschlag

Konzessionen werden nach den in den Vergabeunterlagen festgelegten Zuschlagskriterien vergeben, sofern der Bewerber geeignet ist, die Teilnahmebedingungen erfüllt und auch nicht nach den Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen auszuschließen ist.

Rechtsschutz

Die Konzessionsvergaben unterliegen dem vergaberechtlichen Primärrechtsschutz und können bei den Oberlandesgerichten durch die Vergabekammern und die Vergabesenate nachgeprüft werden. Erläuterungen dazu finden sich im VgV und im KonzVgV.

Schulungen von ibau mit Tipps und Tricks zu öffentlichen Vergaben

Erfahren Sie Tipps und Tricks rund um das Thema öffentliche Vergabe. Fragen Sie einfach unverbindlich eine Schulung an. Unsere Experten beraten Sie gerne.

Schulung unverbindlich anfragen
Bei ibau Ausschreibungen und Aufträge finden

Bei uns finden Sie alle relevanten Ausschreibungen, passend für Ihre Branche und Ihr Angebot. Suchen Sie jetzt nach für Sie interessanten Aufträgen.

Aufträge suchen
Das E-Book von ibau mit Tipps und Tricks zur Auftragsgewinnung

Erhalten Sie Tipps und Tricks für die Auftragsgewinnung zum Nachlesen. Nutzen Sie unser kostenloses E-Book und kurbeln Sie Ihren Vertrieb an.

Kostenloses E-Book erhalten