Leitfabrikat

In Vergabeverfahren kann ausnahmsweise zur Leistungsbeschreibung eines Objekts ein Leitprodukt oder Leitfabrikat herangezogen werden. Dabei handelt es sich um das Wunschprodukt, das der Auftraggeber seiner Planung zugrunde legt.

Gleichwertigkeit eines Alternativprodukts

Im Regelfall ist die Nennung eines solchen Leitprodukts oder Leitfabrikats in der Leistungsbeschreibung allerdings unzulässig. Produktbeschreibungen haben neutral zu erfolgen. Nur im Ausnahmefall darf ein Leitprodukt oder Leitfabrikat genannt werden, sofern dem Auftraggeber eine andere treffende Leistungsbeschreibung nicht möglich ist. Der Nennung ist immer der Zusatz "oder gleichwertig" zuzufügen. Die Erwähnung des Fabrikats soll nicht das exakte Produktmodell als Anforderung meinen, sondern nur der Beschreibung dienen. Wenn ausnahmsweise die Beschreibung durch ein solches Leitprodukt oder Leitfabrikat zulässig ist, muss der Bewerber aber nachweisen, dass das von ihm angebotene Fabrikat mit dem Leitfabrikat gleichwertig ist.

Alternativprodukte

Erklärung zu Leitfabrikat: Falls aus der Leistungsbeschreibung nicht eindeutig die Eigenschaften hervorgehen, auf die es dem Auftraggeber bei dem gewünschten Produkt ankommt, hat der Bewerber das Risiko, dass das von ihm vorgeschlagene Alternativprodukt eine für den Auftraggeber wichtige Eigenschaft nicht erfüllt. Dies hat zur Folge, dass das Angebot dann insgesamt nicht die Anforderungen der Leistungsbeschreibung erfüllt und darum zwingend auszuschließen ist.

Absicherung durch mehrere Hauptangebote

Die Rechtsprechung erlaubt dem Bewerber zur Vermeidung dieses Falles, mehrere Hauptangebote zur Wertung durch den Auftraggeber abzugeben. Indem er das in der Leistungsbeschreibung benannte Leitfabrikat oder Leitprodukt in seinem ersten Hauptangebot anführt, stellt er sicher, dass er mit einem Angebot in der Teilnahmewertung verbleibt. Mit einem zusätzlichen Hauptangebot kann er dann zu einem geringeren Preis ein gleichwertiges Produkt anbieten.

Verfahrensnachprüfung durch unterlegene Bieter

Ein nicht berücksichtigter Bewerber, der das Leitfabrikat angeboten hat, hat die Möglichkeit, eine Nachprüfung des Vergabeverfahrens zu beantragen. Dies ist möglich, wenn er durch die Informationspflicht für unterlegene Bieter zur Kenntnis oder Vermutung gelangt, dass das vom Bestbieter angebotene Produkt nicht gleichwertig mit dem Leitfabrikat ist.

Die Leitfabrikat Definition findet sich mit Erläuterung in der VOB/A.

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