Nachweis der Leistungsfähigkeit
Unternehmen, die sich in öffentlichen Auftragsverfahren bewerben, müssen mit ihrem Antrag auf Teilnahme beziehungsweise mit ihrem Angebot Nachweise vorlegen, die belegen, dass sie den ausgeschriebenen Anforderungen nachkommen können. Auch bekannt ist dieser Nachweis unter dem Begriff „Eignungsnachweis“.
Ein Bewerber ist dann leistungsfähig, wenn er über die personellen, technischen, kaufmännischen und finanziellen Mittel verfügt, um den Auftrag fristgerecht einwandfrei ausführen zu können. Außerdem muss er seine Verbindlichkeiten erfüllen können.
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Nachweis der Leistungsfähigkeit: Definition Eigenerklärung
Die Vergabestelle sollte in erster Linie Eigenerklärungen der Bewerber fordern, um den Aufwand für die Bewerber zum Nachweis der Leistungsfähigkeit gering zu halten. Unternehmen sollen die Möglichkeit erhalten, das Vorliegen beziehungsweise Nichtvorliegen spezifischer unternehmensbezogener Angaben selbst zu versichern. Das geht zum Beispiel mit einem vom Auftraggeber vorgegebenen Formular oder mittels einer selbst verfassten Erklärung.
Geforderte Nachweise
Die Vergabestelle kann Nachweise von den Unternehmen verlangen. Welche konkreten Nachweise in welcher Qualität und Form für die jeweilige Auftragsvergabe gefordert sind, liegt im Ermessen der Vergabestelle. Die geforderten Nachweise können zum Beispiel umfassen:
- einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (GZR), also ein gewerberechtliches Führungszeugnis
- Nachweise zur Erfüllung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben
- Referenzen zu vergleichbaren Aufträgen
- Beschreibung der technischen Ausrüstung
- Nachweise zum Qualitätsmanagement
- Bescheinigungen über die berufliche Befähigung
Finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
Gerade in diesem Bereich hat ein öffentlicher Auftraggeber viele verschiedene Möglichkeiten, Nachweise von den Bewerbern zu fordern. Er kann folgende Angaben verlangen:
- Bankerklärungen (Bonitätsauskunft)
- Berufshaftpflichtversicherung
- Vorlage von Bilanzen oder Bilanzauszügen
- Erklärung über die solidarische Haftung von Subunternehmern, falls das sich bewerbende Unternehmen Subunternehmen beim Auftrag einsetzt
- Erklärung über den Gesamtumsatz
- Erklärung über den Umsatz für den Tätigkeitsbereich, unter den die ausgeschriebene Leistung fällt
In manchen begründeten Fällen und aus glaubwürdigen Gründen kann ein potenzieller Auftragnehmer die geforderten Nachweise nicht erbringen. In solchen Fällen kann er dem Auftraggeber auch durch die Vorlage von geeigneten Nachweisen seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit vorzeigen:
- Angaben über die Anzahl der beschäftigten Dienstnehmer
- Angaben über Unternehmensbeteiligungen
- Angaben über Kapitalausstattung, Anlagevermögen, Grundbesitz
Technische Leistungsfähigkeit
Auch zum Nachvollziehen der technischen Leistungsfähigkeit kann ein Auftraggeber vielerlei Nachweise verlangen. Darunter zählen im Falle von ausgeschriebenen Bauaufträgen unter anderem:
- Eine Liste der in den letzten fünf Jahren erbrachten Bauleistungen
- Angaben über die angestellten technischen Fachkräfte oder die technischen Stellen im Unternehmen
- Nachweis über die im Unternehmen vorhandenen Baugeräte
- Angabe der Umweltmanagementmaßnahmen
- Bescheinigung darüber, dass das Unternehmen die erforderliche Befähigung, Fachkunde und Erfahrung für den Auftrag besitzt
