Nachweis der Leistungsfähigkeit
Unternehmen, die sich in öffentlichen Auftragsverfahren bewerben, müssen mit ihrem Antrag auf Teilnahme bzw. mit ihrem Angebot Nachweise vorlegen, die belegen, dass sie den ausgeschriebenen Anforderungen nachkommen können. Ein Bewerber ist leistungsfähig, wenn er über die personellen, technischen, kaufmännischen und finanziellen Mittel verfügt, um den Auftrag fristgerecht einwandfrei ausführen zu können, und zudem seine Verbindlichkeiten erfüllen kann.
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Nachweis der Leistungsfähigkeit: Definition Eigenerklärung
Die Vergabestelle sollte in erster Linie Eigenerklärungen der Bewerber fordern, um den Aufwand für die Bewerber zum Nachweis der Leistungsfähigkeit gering zu halten. Unternehmen sollen die Möglichkeit erhalten, das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen spezifischer unternehmensbezogener Angaben mit einem vom Auftraggeber vorgegebenen Formular oder mittels einer selbst verfassten Erklärung zu versichern.
Geforderte Nachweise
Erklärung zum Nachweis der Leistungsfähigkeit: Die Vergabestelle kann Nachweise von den Unternehmen verlangen. Welche konkreten Nachweise in welcher Qualität und Form für die jeweilige Auftragsvergabe gefordert sind, liegt im Ermessen der Vergabestelle. Die geforderten Nachweise können z. B. umfassen: einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (GZR), d.h. einem gewerberechtlichen Führungszeugnis, Nachweise zur Erfüllung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben, eine Erklärung über den Gesamtumsatz sowie den Umsatz bei der gefragten Leistungsart. Bankauskünfte, Bankerklärungen und Bilanzen können ebenso erfragt werden wie Referenzen zu vergleichbaren Aufträgen, Beschreibung der technischen Ausrüstung, Nachweise zum Qualitätsmanagement oder Bescheinigungen über die berufliche Befähigung.
