Gütezeichen
Ein Gütezeichen belegt, dass das gekennzeichnete Produkt über bestimmte Eigenschaften verfügt.
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Was sind Gütezeichen?
Gütezeichen – oder auch Gütesiegel – sind Produktkennzeichnungen, die meist sowohl grafische als auch schriftliche Bestandteile haben und gut sichtbar an Produkten angebracht sind. Sie sollen meist die Qualität des gekennzeichneten Produktes belegen. Es gibt Gütezeichen, die neben der Qualität auch Sicherheitsanforderungen oder Umwelteigenschaften berücksichtigen. Gütezeichen sind in der Regel privatwirtschaftlich und werden von unabhängigen Stellen geprüft. Typischerweise sind bei Gütezeichen die folgenden Eigenschaften von Bedeutung:
- Nachhaltigkeit
- Gesundheit
- Sicherheit
- Ökonomie
Wie erhält man ein Gütezeichen?
Gesetzliche Regelungen für Gütezeichen existieren bisher nicht. Um die Glaubwürdigkeit zu gewährleisten, gibt es das Deutsche Institut für Qualitätsstandards und -prüfung (DIQP).
Das DIQP, das als bereichsübergreifende Institution gilt, entwickelt verschiedene Gütesiegel, nimmt aber selbst keine Zertifizierung vor. Es legt auch die Kriterien für die Siegelvergabe fest, wobei Transparenz eine große Rolle spielt. Für die Zertifizierung ist die Zertifizierungsgesellschaft “SQC-QualityCert” zuständig. Durch diese Trennung von Siegelgeber und Zertifizierer wird die Glaubwürdigkeit erhöht.
Was ist das Ziel von Gütezeichen?
Gütezeichen sollen einerseits eine Orientierung für Verbraucher:innen sein. Sie können bei gekennzeichneten Produkten darauf vertrauen, dass diese bestimmte Eigenschaften aufweisen und für ihre Herstellung Standards eingehalten werden. Auch für Unternehmen bieten Gütezeichen Vorteile. Sie werden als besonders vertrauenswürdig wahrgenommen, wenn sie ihre Produkte mit einem Gütezeichen kennzeichnen dürfen. Oft beeinflussen sie die Kaufentscheidung von Konsument:innen.
Was gibt es für Gütezeichen?
Gütezeichen werden für verschiedene Bereiche verliehen, beispielsweise für Lebensmittel oder Textilien. So kennen viele Verbraucherinnen und Verbraucher das demeter-Zeichen für Lebensmittel in Bio-Qualität, bei deren Herstellung in besonderem Maß auf den Tierschutz und auf den Schutz der Umwelt geachtet wird. Auch das GOTS-Gütesiegel für Textilien, die überwiegend aus Naturfasern hergestellt wurden, ist vielen ein Begriff. Darüber hinaus werden häufig in den folgenden Bereichen Gütezeichen vergeben:
- Technikprodukte
- Onlineshops
- Gesundheit
- Arbeitsschutz
- Umwelt
Es gibt auch Gütezeichen, die nicht speziell für einen Bereich, sondern für mehrere entwickelt wurden. Das RAL-Gütezeichen des Deutschen Instituts für Gütesicherung und Kennzeichnung wird in nahezu allen Bereichen vergeben – von der Baubranche über Möbel bis hin zur Landwirtschaft. Für jedes Produkt und jede Dienstleistung gibt es hohe Qualitätsstandards, die verschiedene unabhängige Institute überprüfen. Anhand der RAL-Kennzeichnung sollen Verbraucher:innen und Unternehmen leichter die Einhaltung dieser Standards erkennen. Auch das bekannteste deutsche Umweltabzeichen “Blauer Engel-Siegel” wird vom RAL verliehen.
Gütezeichen im Vergaberecht
Gütezeichen können belegen, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung den in der Leistungsbeschreibung geforderten Merkmalen entspricht. Deshalb fordern Vergabestellen manchmal ein bestimmtes Gütezeichen von potentiellen Auftragnehmer:innen. Doch dies ist nicht in allen Fällen erlaubt. Schließlich werden dadurch Unternehmen ausgeschlossen, die ein solches Gütezeichen für ihre Produkte nicht vorweisen können. Für eine derartige Einschränkung des Vergaberechts wurden daher strenge Voraussetzungen festgelegt.
Grundsätzlich dürfen Vergabestellen nur dann ein Gütezeichen fordern, wenn diese mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen (§34 VgV). Damit ist gemeint, dass die Kriterien, die ein Unternehmen für das Gütezeichen erfüllen muss, zu den gewünschten Merkmalen des Auftragsgegenstandes passen. Gleichzeitig müssen diese objektiv nachprüfbar und frei von Diskriminierung sein. Auch an die Entwicklung des Zeichens wurden besondere Voraussetzungen geknüpft: Es muss in einem offenen und transparenten Verfahren entwickelt worden sein, an dem sich alle Betroffenen beteiligen konnten. Außerdem müssen alle betroffenen Unternehmen die Möglichkeit haben, das Gütezeichen zu beantragen.
Gütezeichen als Qualitätsnachweis für Umweltstandard
Vergabestellen haben oft ein Interesse daran, dass ihre Auftragnehmer:innen bestimmte Umweltnormen erfüllen. Um dies sicherzustellen, dürfen sie in der Leistungsbeschreibung neben einem Zertifikat auch ein bestimmtes Umwelt-Gütezeichen fordern – aber nur, wenn dieses die Voraussetzungen des § 49 VgV erfüllt. Das Vergaberecht fordert, dass Vergabestellen sich dabei nur auf Umweltmanagementsysteme beziehen, die die einschlägigen europäischen Normen erfüllen. Zudem müssen sie akkreditiert sein.
Gütezeichen als Eignungsnachweis
Vergabestellen können als Eignungsnachweis festlegen, dass potentielle Auftragnehmer:innen ein bestimmtes Gütezeichen vorweisen müssen. Dies dient häufig der Qualitätssicherung. Generell belegen Gütezeichen, dass ein Produkt definierten Qualitätsstandards entspricht. Das kann sich auf die Langlebigkeit des Produktes beziehen, aber auch auf eine hohe Güte der verwendeten Materialien. Vergabestellen können durch diese Art von Eignungsnachweis ihre Vergabe häufiger effizienter gestalten, da sie selbst dann nicht mehr so aufwändig die Eignung der potenziellen Auftragnehmer:innen prüfen müssen.
