ILO Kernarbeitsnormen
Die ILO Kernarbeitsnormen sind internationale Arbeits- und Sozialstandards, die weltweit von Bedeutung sind. Ziel der ILO Normen ist es, für menschenwürdige Arbeitsbedingungen und einen hinreichenden Arbeitsschutz zu sorgen. Besonders die Abschaffung der Kinderarbeit steht hier im Fokus.
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Was ist die ILO?
Die ILO Kernarbeitsnormen werden von der International Labour Organization (ILO) ausgearbeitet. Die ILO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und hat es sich als internationale Arbeitsorganisation zum Ziel gesetzt, mithilfe von ILO Kernprinzipien Standards für soziale Gerechtigkeit zu etablieren und Menschen- und Arbeitsrechte zu fördern. Dazu gehört auch die Bekämpfung des Menschenhandels. Die im Jahr 1919 auf der Friedenskonferenz in Versailles ins Leben gerufene Organisation war ursprünglich eine ständige Einrichtung des Völkerbundes mit dem Ziel, soziale Gerechtigkeit zu schaffen und den Weltfrieden zu fördern. Im Jahr 1946 wurde sie schließlich zu einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Während sie zu Beginn noch 45 Mitglieder zählte, sind es heute 187.
Was sind die ILO Kernarbeitsnormen?
Bei den ILO Kernarbeitsnormen oder ILO Kernprinzipien handelt es sich um grundlegende Arbeitsrechte, die weltweit gelten. Die ILO Normen sind Mindeststandards und werden im besten Fall nicht nur eingehalten, sondern übertroffen.
Sie sind als Ergänzung zu den Menschenrechten zu sehen, die in den internationalen Menschenrechtsverträgen festgehalten wurden, und gelten ebenso wie diese als universelle Menschenrechte. Die ILO Kernarbeitsnormen sollen in jedem Land – unabhängig vom jeweiligen Entwicklungsstand – Mindeststandards für menschenwürdige Arbeit garantieren. Sie wurden in insgesamt acht ILO Übereinkommen verschriftlicht, die zusammen die “ILO Kernarbeitsnormen" ergeben und decken die folgenden Bereiche ab:
- Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen
- Beseitigung der Zwangsarbeit
- Abschaffung der Kinderarbeit
- Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf
- Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Das erste der als ILO-Kernarbeitsnormen geltende ILO-Übereinkommen wurde 1930 verabschiedet und legte den Grundstein für die Abschaffung der Zwangsarbeit. Das achte ILO-Übereinkommen (1998) sagte der Ausbeutung von Kindern durch Kinderarbeit den Kampf an.
Nur 140 der 187 Mitgliedstaaten haben alle acht ILO-Übereinkommen, die als ILO-Kernarbeitsnormen gelten, ratifiziert – dennoch sind die ILO-Normen international anerkannt und gelten seit 1998 als Teil der Menschenrechtscharta.
Wie funktionieren die ILO Kernarbeitsnormen?
Die Regierungen der Mitgliedstaaten müssen die Übereinkommen, die ihr Land unterzeichnet hat, in nationales Arbeitsrecht umsetzen. Wenn der Gesetzgeber es versäumt, bestimmte arbeitsrechtliche Belange zu regeln, kann sich die Rechtsprechung direkt auf die ILO Normen berufen.
Für Gewerkschaften, die sich auf nationaler oder internationaler Ebene für Arbeitnehmerrechte einsetzen, sind die ILO Normen eine wichtige Orientierungs- und Argumentationshilfe. Sie können sich darauf im Rahmen von Tarifverhandlungen berufen, um die Rechte von Arbeitnehmer:innen zu stärken. Auch die nationalen Verwaltungsstrukturen wie die Sozialversicherungssysteme oder Arbeitsagenturen können von den ILO Kernprinzipien profitieren, indem sie sich an ihnen orientieren.
Wer hat sich den ILO Kernarbeitsnormen verpflichtet?
Mitglieder der ILO sind zum einen Staaten, aber auch Arbeitgeberorganisationen und Arbeitnehmerorganisationen (Gewerkschaften). Die ILO ist die einzige UN-Organisation, die neben Staaten auch Organisationen zu ihren Mitglieder zählt. Insgesamt haben sich 181 Staaten dazu verpflichtet, die ILO Normen einzuhalten.
Die Mitglieder setzen durch die Normen internationale Arbeits- und Sozialstandards um, die weltweit gelten. Insgesamt hat die ILO bisher 190 Übereinkommen verabschiedet und 206 Empfehlungen ausgesprochen.
Wie verbindlich sind die ILO Normen?
Die ILO Kernarbeitsnormen sind Übereinkommen oder auch Protokolle, die von den Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurden. Es handelt sich hierbei um internationale Verträge. Die Mitgliedstaaten, die unterzeichnet haben, müssen die ILO Kernprinzipien in ihrem Land in nationales Recht umwandeln. Die einzelnen ILO-Übereinkommen sind für alle Mitgliedstaaten verbindlich, die sie unterzeichnet haben.
Die ILO überprüft regelmäßig, ob die ILO-Übereinkommen in den Mitgliedstaaten juristisch und faktisch umgesetzt werden. Immer wenn dies nicht der Fall ist, nimmt der zuständige ILO-Ausschuss Gespräche mit der Regierung auf und versucht, bei der Umsetzung der ILO Normen zu helfen. Die ILO hat jedoch keine Möglichkeiten, einen Mitgliedstaat aufgrund fehlender Mitarbeit zu sanktionieren.
Neben Übereinkommen beziehungsweise Protokollen werden von der ILO auch Empfehlungen ausgesprochen. Auch diese betreffen Arbeits- und Sozialstandards, sind aber nicht rechtsverbindlich. Sie sollen die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen unterstützen, die Arbeits- und Sozialstandards in ihrem Land zu stärken.
