BMWi
Das Kürzel BMWi war die Abkürzung für das ehemalige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
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Was war das BMWi?
Das BMWi kümmerte sich um die Regelungen und Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens, wie dem Preisrecht und dem Vergaberecht. In diesem Zusammenhang veröffentlichte das BMWi auch die sogenannten “Ausschreibungen beim BMWi”. Hierbei handelte es sich um eine Liste, die hauseigene Ausschreibungen des BMWi enthielt, aber auch die von weiteren Behörden.
Wann wurde aus BMWi das BMWK?
Bundeskanzler Olaf Scholz änderte am 8. Dezember 2021 per Organisationserlass die Zuständigkeiten einiger Ministerien, darunter auch die des BMWi. Damit einhergehend wurde auch der Name des Ministeriums angepasst. Das frühere BMWi trägt seitdem den Namen “Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz” (BMWK).
Was änderte sich mit der Umbenennung?
Das Ministerium erhielt zwei wesentliche neue Zuständigkeiten, die vorher zu anderen Ministerien gehörten:
- Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr die Zuständigkeit für Games
- Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz die Zuständigkeit für Klimaschutz einschließlich deren europäische und internationale Bezüge mit Ausnahme der internationalen Klimapolitik
Welche Aufgaben im Hinblick auf die Vergabe erfüllt das BMWK?
Das BMWK hat auch nach der Umbenennung weiterhin die Zuständigkeit für das Vergaberecht und das Preisrecht inne. Das Ministerium verfolgt im Hinblick auf das Vergaberecht die Ziele aus dem zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Jahr 2021 vereinbarten Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen". Der Fokus liegt darauf, die öffentlichen Vergabeverfahren zu vereinfachen, zu professionalisieren, zu digitalisieren und zu beschleunigen.
